2.35.7 (k1957k): B. Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen; hier: Bestimmung der Muster nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 und 3 des Gesetzes (Vorlage des BMI vom 5. 8. 1957 - I A - 11 952 A - 850/57)

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 10. 1957Das 3. Kabinett Adenauer bei Bundespräsident Theodor HeussTelegramm des FDP-Bundesvorsitzenden Reinhold Maier an  AdenauerEs ist schon wieder fünf Minuten vor Zwölf!CDU-Wahlplakat 1957

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[B.] Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen; hier: Bestimmung der Muster nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 und 3 des Gesetzes (Vorlage des BMI vom 5. 8. 1957 - I A - 11 952 A - 850/57)

Das Kabinett stimmt der Vorlage zu 12.

12

Zum Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen vom 26. Juli 1957 (BGBl. I 844) siehe 129. Sitzung am 11. April 1956 TOP E (Kabinettsprotokolle 1956, S. 290-292). - Vorlage des BMI vom 5. Aug. 1957 in B 106/77126 und B 136/3011. - Die in der Zeit vom 1. Aug. 1934 bis zum 8. Mai 1945 gestifteten Orden und Ehrenzeichen enthielten überwiegend nationalsozialistische Embleme. Nach dem Ordensgesetz durften sie, soweit sie überhaupt wieder zugelassen waren, nur in geänderter Form getragen werden. In seiner Vorlage bat der BMI um eine Entscheidung über die von ihm vorgelegten Muster der bereinigten Orden und Abzeichen. Die Muster waren in der Vorlage vom 21. Sept. 1954 bereits vorgestellt worden. Vgl. dazu 98. Sitzung am 28. Sept. 1955 TOP 7 (Kabinettsprotokolle 1955, S. 542 f.).

Extras (Fußzeile):