2.37.10 (k1957k): E. Ortsklassenverzeichnis

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 10. 1957Das 3. Kabinett Adenauer bei Bundespräsident Theodor HeussTelegramm des FDP-Bundesvorsitzenden Reinhold Maier an  AdenauerEs ist schon wieder fünf Minuten vor Zwölf!CDU-Wahlplakat 1957

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[E. Ortsklassenverzeichnis]

Außerhalb der Tagesordnung bittet Staatssekretär Hartmann, daß in dem bevorstehenden Umlaufverfahren betreffend Ortsklassen-Verzeichnis von den Kabinettsmitgliedern kein Einspruch erhoben wird, selbst wenn verschiedene Wünsche unberücksichtigt geblieben seien 22. Es sei dringend notwendig, die Vorlage jetzt zu verabschieden, sie könne in ein bis zwei Jahren neu gefaßt werden. Der Bundesminister des Innern äußert bestimmte Wünsche bezüglich Arnsberg und Mettmann 23. Der Bundesminister des Auswärtigen tritt Staatssekretär Hartmann bei und bittet, Sonderwünsche zunächst zurückzustellen 24.

22

Vorlage des BMF vom 6. Sept. 1957 in B 136/5184. - Der BMF hatte ein überarbeitetes Ortsklassenverzeichnis zur Genehmigung vorgelegt, das nach § 40 des Bundesbesoldungsgesetzes vom 27. Juli 1957 (BGBl. I 993) bis spätestens zum 1. Okt. 1957 zu erstellen war.

23

Mit Schreiben vom 22. Aug. 1957 an den BMF hatte sich der BMI für eine Einreihung der Orte Arnsberg und Mettmann - letzterer lag in Schröders Wahlkreis - in die Ortsklasse A eingesetzt. Im folgenden Umlaufverfahren stellte er, um die Verabschiedung zum 1. Okt. 1957 nicht zu gefährden, seine Wünsche zurück. - Unterlagen dazu in B 106/7458 und B 136/5184, zu Mettmann siehe auch 131. Sitzung am 25. April 1956 TOP 3 (Kabinettsprotokolle 1956, S. 325).

24

BR-Drs. 397/57. - Der Bundesrat stimmte am 20. Sept. 1957 der Verordnung mit der Maßgabe zu, daß eine Reihe von Gemeinden, darunter auch Arnsberg, nicht aber Mettmann, höher eingestuft würden. - Verordnung über die Aufstellung des Ortsklassenverzeichnisses vom 1. Okt. 1957 (BGBl. II 1445).

Extras (Fußzeile):