2.45.9 (k1957k): C. Bundesbank; hier: Verträge mit den Präsidenten

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 10. 1957Das 3. Kabinett Adenauer bei Bundespräsident Theodor HeussTelegramm des FDP-Bundesvorsitzenden Reinhold Maier an  AdenauerEs ist schon wieder fünf Minuten vor Zwölf!CDU-Wahlplakat 1957

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[C.] Bundesbank; hier: Verträge mit den Präsidenten

Der Bundeskanzler berichtet, daß er die Verträge für den künftigen Präsidenten und Vizepräsidenten der Bundesbank in Gegenwart des Bundesministers für Wirtschaft mit Herrn Blessing erörtert habe 36. Er sei der Auffassung, daß der Abstand zwischen den Bezügen des Präsidenten und des Vizepräsidenten größer sein müsse, weil der Präsident die gesamte Verantwortung trage. Da die Vereinbarungen aber mit den Präsidenten bereits auf der Basis der bisherigen Vertragsentwürfe getroffen worden seien, sollte den Verträgen zunächst unverändert zugestimmt, eine Änderung jedoch für später in Aussicht genommen werden. Das Kabinett ist einverstanden. Der Bundesminister der Justiz regt an, die Verträge formalrechtlich nach seinen Vorschlägen im Schreiben vom 26.11.1957 zu ändern 37. Das Kabinett stimmt den Verträgen nach Maßgabe der Änderungsvorschläge zu.

36

Siehe 3. Sitzung am 13. Nov. 1957 TOP C. - Vorlage des BMWi vom 9. Nov. 1957 in B 136/1205. - Nach dem Gesetz über die Deutsche Bundesbank (vgl. 189. Sitzung am 16. Juli 1957 TOP B) bedurften die Dienstverträge mit dem Zentralbankrat der Zustimmung durch die Bundesregierung.

37

Schreiben des BMJ vom 27. Nov. 1957 an das Bundeskanzleramt mit Änderungsvorschlägen in B 136/1205, dort und in B 136/3324 weitere Unterlagen auch zu den Verträgen mit den übrigen Mitgliedern des Direktoriums der Deutschen Bundesbank und den Vorständen der Landeszentralbanken.

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