2.6.4 (k1957k): 2. Entwurf eines Gesetzes über den Ausbauplan für die Bundesfernstraßen, BMV

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 10. 1957Das 3. Kabinett Adenauer bei Bundespräsident Theodor HeussTelegramm des FDP-Bundesvorsitzenden Reinhold Maier an  AdenauerEs ist schon wieder fünf Minuten vor Zwölf!CDU-Wahlplakat 1957

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

2. Entwurf eines Gesetzes über den Ausbauplan für die Bundesfernstraßen, BMV

Nach kurzer Erörterung billigt das Kabinett die Kabinettvorlage des Bundesministers für Verkehr vom 9.1.1957 in der Fassung der Kabinettvorlagen vom 19. und 28.1.1957 8.

8

Siehe 168. Sitzung am 23. Jan. 1957 TOP 4. - Vorlagen des BMV vom 9., 19. und 28. Jan. 1957 in B 108/20952 und B 136/9761. - Vorgesehen war der Neubau von Autobahnen sowie der Neu- und Ausbau von Bundesstraßen. Das gesamte Programm sollte je nach Dringlichkeit in drei Baustufen verwirklicht werden. Der BMV hatte die Gesamtkosten nach dem Preisstand von 1955 auf 22 Milliarden DM geschätzt. Die Vorlage enthielt jedoch keinen Finanzierungsplan, sondern lediglich den Hinweis auf das noch zu erlassende Verkehrsfinanzgesetz.

Die Bundesminister für Verkehr und der Finanzen sollen während der Behandlung des Gesetzentwurfs im Bundesrat gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen Fühlung nehmen, um eine unangemessene Ausweitung des Gesetzentwurfs bei der weiteren Behandlung im Bundestag zu verhindern 9.

9

BR-Drs. 33/57, BT-Drs. 3234. - Gesetz vom 27. Juli 1957 (BGBl. I 1189).

Extras (Fußzeile):