2.8.10 (k1957k): 4. Entwurf eines Jugendarbeitsschutzgesetzes; hier: Stellungnahme der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates - Bundesratsdrucksache 455/56 - (Beschluß), BMA

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 10. 1957Das 3. Kabinett Adenauer bei Bundespräsident Theodor HeussTelegramm des FDP-Bundesvorsitzenden Reinhold Maier an  AdenauerEs ist schon wieder fünf Minuten vor Zwölf!CDU-Wahlplakat 1957

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

4. Entwurf eines Jugendarbeitsschutzgesetzes; hier: Stellungnahme der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates - Bundesratsdrucksache 455/56 - (Beschluß), BMA

Der Bundesminister der Finanzen empfiehlt, dem Vorschlag des Bundesrates zu folgen 49.

49

Siehe 161. Sitzung am 28. Nov. 1956 TOP 8 (Kabinettsprotokolle 1956, S. 741 f.). - Vorlage des BMA vom 4. Febr. 1957 zur BR-Drs. 455/56 in B 149/1096 und B 136/2677, Unterlagen zur Vorbereitung des Gesetzes in B 149/1091 bis 1098, 1100 und 1101. - Der BMA hatte in seiner Vorlage für Jugendliche eine Pausenzeit von insgesamt einer Stunde bei einer regelmäßigen Arbeitszeit von acht Stunden vorgesehen. Der Bundesrat hatte die vom BMA vorgeschlagene Differenzierung der Pausenregelung nach Männern, Frauen und Jugendlichen als unpraktikabel abgelehnt und für die Jugendlichen eine Angleichung an die Regelung für Frauen gemäß § 18 der Arbeitszeitordnung vom 30. April 1938 (RGBl. I 447) empfohlen, wonach bei einer regelmäßigen Arbeitszeit von täglich acht Stunden eine Pause von einer halben Stunde zugestanden wurde.

Der Bundesminister für Arbeit hält diesen Vorschlag für nicht vertretbar, weil er im Ergebnis dazu führen müsse, daß den Jugendlichen eine neunstündige Arbeitszeit ohne Pause zugemutet werde.

Das Kabinett beschließt die Vorlage 50.

50

BT-Drs. 3286. - Fortgang 7. Sitzung am 13. Dez. 1957 TOP 7.

Extras (Fußzeile):