2.20.1 (k1959k): 1. Berichterstattung des Bundesaußenministers über die Genfer Konferenz, AA

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 12. 1959»Westliche Gipfelkonferenz« in ParisKarikaturenband »Wer hätte das von uns gedacht«Schreiben Eisenhowers an Heuss vom 28. August 1959Portrait Ludger Westrick

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[1. Berichterstattung des Bundesaußenministers über die Genfer Konferenz, AA]

Der Bundesminister des Auswärtigen gibt eine Übersicht über die Vorbereitung, den Ablauf und die bisherigen Ergebnisse der derzeitigen Konferenz der Außenminister der Vereinigten Staaten, Englands, Frankreichs und der Sowjetunion in Genf sowie die wesentlichen Gesichtspunkte, deren Lösung auf dieser Konferenz Gegenstand der Beratungen und Verhandlungen ist 1.

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Siehe 66. Sitzung am 21. Mai 1959 TOP B. - Die Genfer Konferenz hatte am 11. Mai 1959 begonnen. In der ersten Phase der Konferenz hatten sich die Delegationen auf die Darstellung ihrer Standpunkte beschränkt. Es zeichnete sich ab, dass das zum 27. Mai 1959 auslaufende sowjetische Berlin-Ultimatum in den weiteren Verhandlungen keine Rolle mehr spielen würde. - Zum Stand der Verhandlungen vgl. den Sprechzettel des AA vom 22. Mai 1959 für von Brentano sowie telegrafische Berichte über den Verlauf der Beratungen in AA B 130, Bd. 8458, Aufzeichnungen und Berichte von Duckwitz in AA B 130, Bd. 3813, ferner die Aufzeichnung des AA vom 26. Mai 1959 über den Bericht der Bundesregierung in der 32. Sitzung des Bundestagsausschusses für Auswärtige Angelegenheiten am 25. Mai 1959 in AA B 1, Bd. 149 sowie Bericht von Brentanos in Bulletin Nr. 92 vom 23. Mai 1959, S. 891 f., zur Genfer Konferenz vgl. Küsters, Integrationsfriede, S. 786-795, dort Hinweise zu veröffentlichten Konferenzdokumenten, sowie Lemke, Berlinkrise, S. 119-137. - Fortgang 71. Sitzung am 24. Juni 1959 TOP B.

Anschließend an die Ausführungen des Bundesministers des Auswärtigen nimmt der Bundeskanzler das Wort zu kurzen Ausführungen, insbesondere über die außenpolitische Situation zur Zeit der Genfer Konferenz 1955 und jetzt 2.

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Zu den letztlich ergebnislos verlaufenen Viermächte-Konferenzen über Deutschland in Genf vgl. Sondersitzung am 11. Nov. 1955 TOP A (Kabinettsprotokolle 1955, S. 657-666).

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