2.36.7 (k1959k): 7. Einfuhr von Spitzbergenkohle, BMVtg

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 12. 1959»Westliche Gipfelkonferenz« in ParisKarikaturenband »Wer hätte das von uns gedacht«Schreiben Eisenhowers an Heuss vom 28. August 1959Portrait Ludger Westrick

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

7. Einfuhr von Spitzbergenkohle, BMVtg

Ministerialdirektor Dr. Hopf begründet die Vorlage. Das Kabinett stimmt zu 18.

18

Vorlage des BMVtg vom 12. Sept. 1959 in B 102/435393, weitere Unterlagen in B 102/22015 und 58119, 294576, AA B 60, Bde. 274 und 275, Achtes Zusatzprotokoll vom 6. Juni 1959 zum Warenabkommen vom 20. Dez. 1950 (BAnz. Nr. 1 vom 3. Jan. 1951, S. 1) in Runderlaß Außenwirtschaft Nr. 43/59 vom 29. Juni 1959. - Die Bundesrepublik war der größte Abnehmer der von Norwegen jährlich geförderten 250 000 t Spitzbergenkohle. Nach Einführung des Kohlenzolls von 20 DM pro t mussten von der jährlichen Einfuhrmenge von 100 000 t Kohle aus Spitzbergen 65 000 t verzollt werden (zum Kohlenzoll vgl. 51. Sitzung am 21. Jan. 1959 TOP D). Um aus außen- und handelspolitischen Gründen den langfristigen Liefervertrag weiterhin zu sichern und damit die sonst drohende Fördereinstellung Norwegens zu verhindern, waren im Achten Zusatzprotokoll vom 6. Juni 1959 weitere Lieferungen zu den bisherigen Konditionen vereinbart worden. Das BMVtg hatte im Einvernehmen mit dem BMF in seiner Vorlage vom 12. Sept. 1959 vorgeschlagen, im Jahr 1959 die gesamte Menge zollfrei einzuführen und die Kosten für den Kohlenzoll aus Mitteln des Einzelhaushaltsplans des BMVtg zu begleichen (vgl. auch den Vermerk des BMWi vom 10. Juni 1959 in B 102/58119). - Fortgang 109. Sitzung am 10. Juni 1960 TOP 3 (B 136/36122).

Extras (Fußzeile):