2.4.6 (k1959k): 4. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD betreffend Kohlebergbau vom 5. Dezember 1958 (Drucksache 708), BMWi

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 12. 1959»Westliche Gipfelkonferenz« in ParisKarikaturenband »Wer hätte das von uns gedacht«Schreiben Eisenhowers an Heuss vom 28. August 1959Portrait Ludger Westrick

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

4. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD betreffend Kohlebergbau vom 5. Dezember 1958 (Drucksache 708), BMWi

Der Bundesminister für Wirtschaft nimmt auf seine Kabinettvorlage vom 26.1.1959 Bezug 23. Die Bundesminister für Verkehr, für Atomkernenergie und Wasserwirtschaft sowie der Finanzen geben dazu mehrere Abänderungswünsche bekannt, denen aus zeitlichen Gründen in unmittelbarer Abstimmung der beteiligten Ressorts Rechnung getragen werden soll. Mit dieser Maßgabe stimmt das Kabinett der Vorlage des Bundesministers für Wirtschaft vom 26.1.1959 einstimmig zu 24.

23

Zur Lage im Kohlenbergbau siehe 51. Sitzung am 21. Jan. 1959 TOP D. - Vorlage des BMWi vom 26. Jan. 1959 in B 136/137, weitere Unterlagen in B 102/33309. - Die SPD hatte in ihrer Anfrage in sechs Punkten die Bundesregierung aufgefordert, u. a. über ihre Position zu drohenden Stilllegungen und Massenentlassungen, getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen zur Behebung der Schwierigkeiten im Kohlenbergbau, über ihre künftige Kohleneinfuhrpolitik und die Entwicklung der Energiewirtschaft zu berichten. Der BMWi hatte in seiner Vorlage die gesamtwirtschaftliche konjunkturelle Entwicklung positiv bewertet. Seiner Analyse der vielschichtigen Ursachen für die Absatzkrise folgte eine ausführliche Schilderung der von der Bundesregierung eingeleiteten Maßnahmen zur Vermeidung von Zechenstilllegungen und Massenentlassungen, wie z. B. Kohleneinfuhrzoll, Umsatzbesteuerung von Heizöl und Finanzierungshilfen für Stahlaufträge der Bundesbahn. Gleichzeitig hatte er sich für eine einheitliche Energiepolitik mit möglichst unverfälschtem Wettbewerb zwischen Kohle, Öl und Atomenergie ausgesprochen.

24

Zu den redaktionellen Änderungswünschen der Ressorts Unterlagen in B 102/33309. - Erhard trug seine Antwort in der Bundestagssitzung am 29. Jan. 1959 vor (Stenographische Berichte, Bd. 42, S. 3215-3258). - Fortgang zur Lage im Kohlenbergbau 56. Sitzung am 25. Febr. 1959 TOP E.

Extras (Fußzeile):