2.48.13 (k1959k): 6. Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD Nr. 1414 der Drucksachen betr. Preissteigerungen für Lebensmittel, BML

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6. Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD Nr. 1414 der Drucksachen betr. Preissteigerungen für Lebensmittel, BML

Das Kabinett stimmt dem Vorschlag des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten für die Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion zu 36.

36

Siehe zu den Agrarpreisen 87. Sitzung am 26. Nov. 1959 TOP C. - Vorlage des BML vom 8. Dez. 1959 in B 136/137a, weitere Unterlagen in B 116/12374. - Die SPD hatte in zehn Fragen um Information gebeten, u. a. zur Handhabung der Marktordnung und deren Rolle bei den Preissteigerungen (1.), zur Butterversorgung, Buttervorratshaltung und zu den Gründen für verspätete bzw. zu knappe Einfuhrausschreibungen (2. und 3.), zu den Schweine- und Rinderpreisen und den Maßnahmen der Bundesregierung gegen steigende Handelsspannen bei Fleisch (4.-9.) sowie zu den geplanten Schritten für eine Rückführung der Lebensmittelpreise im Bereich der Marktordnung auf den früheren Stand bzw. zur Verhinderung von Preissteigerungen bei Lebensmitteln außerhalb der Marktordnung (10.). - Der BML beantwortete die Große Anfrage in der Bundestagssitzung am 11. Dez. 1959. Er verwies u. a. darauf, dass die Preiserhöhungen nicht das Ergebnis einer falsch gehandhabten Marktordnung seien, da an der Spitze der Teuerung Nahrungsmittel (Obst, Kartoffeln und Gemüse) lägen, für die es keine Marktordnungsregelungen gebe. Vgl. dazu Stenographische Berichte, Bd. 45, S. 5187-5226 und Bulletin Nr. 232 vom 15. Dez. 1959, S. 2377-2384.

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