2.17.11 (k1951k): 11. Bericht der Technical-Assistance-Commission „Sonne" über die Eingliederung der Flüchtlinge in die deutsche Gemeinschaft, BMVt

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

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11. Bericht der Technical-Assistance-Commission „Sonne" über die Eingliederung der Flüchtlinge in die deutsche Gemeinschaft, BMVt

Dieser Tagesordnungspunkt 30 soll in einer besonderen Kabinettssitzung nochmals eingehend besprochen werden und anschließend von einem interministeriellen Ausschuß, dem der Bundesfinanzminister, der Bundeswirtschaftsminister, der Minister für Vertriebene und der Bundesminister für Wohnungsbau angehören, endgültig bearbeitet werden 31.

30

Unter der Leitung des amerikanischen Bankiers H. Christian Sonne hatte von September bis Dezember 1950 die aus Sachverständigen der USA und der Bundesrepublik bestehende „ECA-Technical Assistance Commission zum Studium der Flüchtlingsfragen in der Bundesrepublik Deutschland" die Lage der Flüchtlinge untersucht (siehe dazu die Pressekonferenz von Sonne am 7. Nov. 1950 in B 145 I/9). Die Vorlage des BMVt vom 13. Febr. 1951 enthielt einen Vorbericht dieser Kommission, in dem ein Sechs-Jahres-Programm für die Eingliederung der Flüchtlinge entwickelt worden war. Die Kommission hatte vorgeschlagen, 12,5 Milliarden DM für Wohnungsbau, Bauernansiedlung, Berufsausbildung, Umsiedlung und Kredite für neue Handwerks- und Industriebetriebe aufzuwenden und ein Sofortprogramm für die Umsiedlung zu entwickeln. Die Mittel sollten zu einem Teil aus dem Lastenausgleich, zu einem anderen durch eine zu 30% im Ausland abgesicherte Anleihe aufgebracht werden (Vorlage in B 136/802. Vertrag mit Sonne in B 150/581. - Weitere Unterlagen in B 150/6823).

31

Fortgang 140. Sitzung am 10. April 1951 TOP 5.

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