2.23.18 (k1951k): D. Entflechtung

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

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[D.] Entflechtung

Es wird vereinbart, daß der Bundeskanzler die deutsche Stellungnahme zur Satzung der entflochtenen Gesellschaften 63 McCloy in einem persönlichen Schreiben bekanntgeben soll 64.

63

Vgl. 121. Sitzung am 9. Jan. 1951 TOP N Anm. 93. - Die Bundesregierung hatte auf die Note der AHK über die Neuordnung der Montanindustrie vom 12. Dez. 1950 mit Noten und Memoranden vom 27. Dez. 1950 und 15. Jan. 1951 reagiert, in denen die Vorschläge der Stahlkontrollgruppe im einzelnen erörtert worden waren. In dem Memorandum vom 14. Jan. 1951 hatte die Bundesregierung den Entwurf einer Satzung der zu gründenden Gesellschaften scharf kritisiert (B 102/60686 und Neuordnung S. 444-454. - Vgl. auch den Vermerk vom 24. Febr. 1951 in B 102/133878).

64

Adenauer legte in einem Schreiben an McCloy vom 14. März 1951 die Meinung der Bundesregierung zur Frage der Gründung von Einheitsgesellschaften der Eisen- und Stahlindustrie, zur Verbundwirtschaft von Kohlenbergbau und Eisenindustrie und zum Kohlenverkauf dar. Die Satzungen der entflochtenen Gesellschaften wurden nicht angesprochen (B 136/2458 und Neuordnung S. 455-457.). - Vgl. dazu auch NL Lenz/Tagebuch, Eintragungen vom 11.-13. März 1951. - Entwürfe für ein Schreiben Adenauers an McCloy über die Mustersatzungen vom April 1951 in B 102/133888. - Fortgang 138. Sitzung am 30. März 1951 TOP E.

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