2.33.13 (k1951k): F. Widersprüchliche Erklärungen von Kabinettsmitgliedern

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

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[F. Widersprüchliche Erklärungen von Kabinettsmitgliedern]

Dr. Lenz gibt eine Reihe von Fällen bekannt, in denen die einzelnen Kabinettsmitglieder sich widersprechende Verlautbarungen in der Pressekonferenz abgegeben haben. Der Bundeskanzler hält es für notwendig, über dieses Problem gesondert mit den Ministern zu sprechen 36.

36

Die Aufzeichnung von Lenz läßt den Schluß zu, daß die betroffenen Minister nicht anwesend waren (NL Lenz/Tagebuch). Vgl. dazu auch die Aufzeichnung von Seebohm (NL Seebohm/7) und Zusammenstellungen des BPA vom 17. und 25. Aug. 1951 von „Erklärungen der Herren Bundesminister [...] die einander widersprechen [...]" in B 136/4674.

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