2.44.10 (k1951k): 10. Personalien

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

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10. Personalien

Die Vorlagen werden nach einer kurzen Aussprache über „Sprungbeförderungen" aus Anlaß des Vorschlages Schneider 40 genehmigt 41.

40

Mit Vorlage vom 14. April 1951 (B 134/3356) hatte der BMA vorgeschlagen, den Oberkreisdirektor Joseph Schneider, geb. 1900, (1931-1935 im preußischen Innenministerium, 1936-1939 im Reichsversicherungsamt, 1939-1945 Referent, später Leiter der Sektion Sozialversicherung in Prag) zum Ministerialdirektor im BMA zu ernennen (seit 1950 im BMA).

41

Gemäß Anlage wurde der StS im BMWi, Dr. Eduard Schalfejew, in den Wartestand versetzt. Ernannt werden sollten: je ein Ministerialrat im BMI und BML sowie Prof. Dr. Richard Vieweg zum Präsidenten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, Walter Koch und Max Müller zu Reichsbahndirektionspräsidenten.

Zum Vorschlag Dietzmann 42 behält sich der Bundesminister der Finanzen unbeschadet der erfolgten Genehmigung die Zustimmung vom haushaltsmäßigen Standpunkt bis zum Zeitpunkt der Genehmigung des Postetats vor.

42

Oberpostrat Dipl. Ing. Kurt Dietzmann sollte zum Direktor der Bundesdruckerei ernannt werden (Vorlage des BMP vom 10. Mai 1951 ohne weitere Angaben in B 134/3353).

Die von Dr. Westrick vorgeschlagene grundsätzliche Genehmigung der Bestellung des Oberbergrats Keyser 43 zur Anstellung als Ministerialdirektor wird bis zum Abschluß der politischen Überprüfung, d.i. voraussichtlich Freitag, der 15.6.51, zurückgestellt.

43

Im Protokolltext: Kaiser. - Theobald Keyser (1901-1984). 1928-1936 im Reichswirtschaftsministerium, 1936-1937 Abteilungsleiter im Oberbergamt in Dortmund, 1937-1939 Geschäftsführer der Westfälischen Berggewerkschaftskasse Bochum, 1940-1945 Tätigkeit in den Wirtschaftsabteilungen der Militärverwaltung in Belgien und Nordfrankreich, Rumänien, Serbien und in der Slowakei; 1948 in der DKBL. Der Antrag wurde im Kabinett nicht mehr behandelt. Keyser wurde nicht ernannt.

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