2.57.7 (k1951k): C. Eisenpreis

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[C.] Eisenpreis

Der Bundesminister für Wirtschaft führt aus, daß die Verwendung amerikanischer Importkohle in der eisenschaffenden Industrie auf den Preis drücke. Es lasse sich allerdings kein exakter Preiszuschlag berechnen, da die Verteuerung zum Teil durch die Ausfuhr von Walzwerkerzeugnissen kompensiert werde und außerdem jeweils von der Menge der verbrauchten Importkohle abhänge. Er habe deshalb die Absicht, durch Verordnung einen beweglichen Kostenausgleich zuzulassen, der zu keiner Verteuerung des Konsums führe. Die Verordnung bedürfe daher auch nicht der Zustimmung des Bundesrates und des Bundestages.

Nachdem Staatssekretär Dr. Strauß erklärt, daß die Frage der Einschaltung des Parlaments in diesem Falle eine Ermessensfrage der Bundesregierung sei und er keine Bedenken gegen den Erlaß der Verordnung durch den Bundesminister für Wirtschaft habe, wenn eine Belastung des letzten Verbrauchers nicht in Frage komme, erklärt sich das Kabinett mit dem Vorhaben des Bundesministers für Wirtschaft einverstanden 25.

25

Unterlagen in B 102/4768. - VO PR Nr. 53/51 über einen Kostenausgleich bei Roheisen, Halbzeug, Walzwerkerzeugnissen und Schmiedestücken vom 20. Juli 1951 (BAnz. Nr. 140 vom 24. Juli 1951). - Fortgang 182. Sitzung am 26. Okt. 1951 TOP C.

Extras (Fußzeile):