2.88.7 (k1951k): 7. Personalien

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 4. 1951Kabinettssitzung im Palais Schaumburg am 5. Juni 1951.Foto: Die Hochkomissare der drei Westmächte in Deutschland.Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - Verdienstkreuz am BandeFoto: Otto Lenz

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

7. Personalien

Die Vorschläge werden gemäß der Anlage zur Einladung genehmigt 14. Der Bundesminister der Justiz verteilt im Kabinett die Ernennungsvorschläge für Bundesrichter. Auf Anregung des Stellvertreters des Bundeskanzlers wird die Beratung dieser Vorschläge auf die nächste Kabinettssitzung zurückgestellt 15.

14

Gemäß Anlage sollten ernannt werden: je ein Ministerialrat im BMF und beim Bundesrechnungshof sowie Dr. Walter Hübschmann zum Senatspräsidenten beim Bundesfinanzhof (Vorlage des BMF in B 134/3354 Bd. 2).

15

Siehe 191. Sitzung am 11. Dez. 1951 TOP 7.

Auf Anregung der Staatssekretäre Dr. Frohne und Dr. Schneider soll die Klärung der Frage des Beförderungsweges vom Oberregierungsrat zum Ministerialrat in einer Staatssekretärsbesprechung vorbereitet werden 16.

16

Nicht ermittelt.

Außerhalb der Tagesordnung

[Es folgen TOP A bis H dieser Sitzung.]

Extras (Fußzeile):