2.34.10 (k1955k): C. Genfer Konferenz

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 8. 1955Theodor Heuss und Franz-Josef StraußBundestagspräsident Eugen Gerstenmaier vereidigt Hans-Joachim von MerkatzPlakat: Wir wollen ein ehrliches Europa. CDU SaarBundesverteidigungsminister Blank, die Generäle Adolf Heusinger und Hans Speidel

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[C.] Genfer Konferenz

Wie der Bundeskanzler dem Kabinett mitteilt, seien sich die Westmächte darüber einig, daß ein europäisches Sicherheitssystem auf der Basis eines geteilten Deutschlands unter keinen Umständen in Frage käme 40. Wegen dieser Frage bestände überhaupt keine Gefahr. Man müsse jedoch gewisse Befürchtungen hinsichtlich der ostasiatischen Frage haben. Rußland sei offenbar entschlossen, diese Frage auf der Genfer Konferenz anzuschneiden. Die Vereinigten Staaten seien jedoch unter keinen Umständen bereit, hierüber ohne die Hinzuziehung der asiatischen Mächte zu verhandeln 41. Die Haltung Englands und Frankreichs dagegen sei nicht ganz klar. Es wäre immerhin denkbar, daß diese Mächte einer solchen Forderung der Sowjetunion positiv gegenüber ständen. In dieser Frage läge der Keim für eine Spaltung der an sich geschlossenen Haltung der Westmächte. Sehr wichtig sei es, daß die deutsche Bevölkerung nicht die Geduld verlöre. Gerade auf die Haltung der deutschen Bevölkerung käme es entscheidend an. Insoweit sei er wenig glücklich über die Berichterstattung der deutschen Presse 42.

40

Vgl. 88. Sitzung am 30. Juni 1955 TOP A. - Zur Vorbereitung der Genfer Gipfelkonferenz vgl. Anfänge Sicherheitspolitik, Bd. 3, S. 155-164; zu den deutschen Befürchtungen einer möglichen Entkoppelung von Deutschland- und Sicherheitsfrage insbes., S. 162 f.

41

Zu den Auseinandersetzungen zwischen der Volksrepublik China und Nationalchina vgl. AdG 1955, S. 4984-4988, 5014 und passim; zu den Entwicklungen in Indochina vgl. AdG 1955, S. 5158-5160, 5253 und passim. - Zur Haltung der USA in dieser Frage vgl. Eisenhower, Jahre, S. 555.

42

Zur z.T. skeptischen Berichterstattung vgl. z.B. FAZ vom 13. Juli 1955 („Eisenhower unterrichtet Kongreßmitglieder"). - Fortgang 92. Sitzung am 20. Juli 1955 TOP A (Politische Lage).

Extras (Fußzeile):