2.1.10 (k1969k): A. Weißbuch über die Verteidigung

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Weißbuch über die Verteidigung

Das Kabinett nimmt zustimmend von der Absicht des BMVtdg Kenntnis, nächste Woche den Entwurf eines Weißbuches über die Verteidigung den Kabinettmitgliedern und den Fraktionsvorsitzenden zuzuleiten und das Weißbuch - falls keine Beratung im Bundesverteidigungsrat oder im Kabinett erforderlich wird - Anfang Februar dem Parlament zuzuleiten. 29

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Zweiter Entwurf des Weißbuchs vom 23. Dez. 1969 in BW 1/181290, weitere Unterlagen in BW 1/181287 bis 181289, 181291, 181292 und 60359 sowie B 136/6815 und AA B 14-IIA7, Bd. 1279. - In der Regierungserklärung zur Sicherheits- und Bündnispolitik am 29. Nov. 1968 im Deutschen Bundestag hatte der BMVtg das erste Weißbuch zur Verteidigungspolitik der Bundesregierung angekündigt. Vgl. 148. Sitzung am 27. Nov. 1968 TOP F (Kabinettsprotokolle 1968, S. 474) und Stenographische Berichte, Bd. 68, S. 10772-10785, besonders S. 10783. - Im Weißbuch 1969 legte die Bundesregierung die Grundlagen, Ziele und Strategien ihrer Sicherheits- und Bündnispolitik dar und erörterte Fragen zum Devisenausgleich, zur Rüstungskontrolle und Rüstungsbeschränkung sowie zur Bedeutung der zivilen Verteidigung. Zudem sollte über Struktur und Umfang der deutschen Streitkräfte, Aufgaben der Bundeswehrverwaltung und über nationale und internationale Rüstungspolitik berichtet werden. Auch vorgesehen waren Ausführungen zu den Verteidigungshaushalten für die Jahre 1968 und 1969 sowie zur mehrjährigen Finanzplanung 1970 bis 1972. - Fortgang 154. Sitzung am 29. Jan. 1969 TOP C.

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