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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

Das Kabinett nimmt von den Personalvorschlägen gemäß Anlagen 1 bis 3 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. 1

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Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im AA Dr. Wilfried Sarrazin zum Botschafter, ein Ministerialdirigent und drei Vortragende Legationsräte Erster Klasse, auf Vorschlag des BMJ Dr. Hermann Köttgen zum Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts und Oswald Meiser zum Senatspräsidenten beim Bundespatentgericht, auf Vorschlag des BMI Erhard Schmitt zum Vizepräsidenten des Bundesamts für zivilen Bevölkerungsschutz, im BMF ein Ministerialrat, auf Vorschlag des BMWi Dr. Wilhelm Waidelich zum Präsidenten und Professor der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt und ein Ministerialrat, im BML sieben Leitende Direktoren und Professoren und drei Ministerialräte, auf Vorschlag des BMA Otto Schmitt und Dr. Georg Schröder zu Senatspräsidenten beim Bundessozialgericht bzw. Bundesarbeitsgericht, auf Vorschlag des BMVtg Hans Werner Mehlen zum Generalmajor, Dr. Hans-Hartwig Clasen und Dr. Ernst Rebentisch zu Generalärzten, Hans Joachim Becke, Wilhelm Meyn und Wilhelm Renner zu Brigadegenerälen, Waldemar Gressl und Herbert Klöß zu Ministerialräten, auf Vorschlag des BMV Willi Michelfelder zum Vizepräsidenten eines Bundesbahn-Zentralamts und zwei Abteilungspräsidenten, auf Vorschlag des BMP Dr.-Ing. Gerhard Burkert zum Vizepräsidenten des Posttechnischen Zentralamts und zwei Ministerialräte, auf Vorschlag des BMG Ludwig Rehlinger zum Präsidenten und Prof. Dr. Dr. Karl Johannes Newman zum Vizepräsidenten der Bundesanstalt für gesamtdeutsche Aufgaben, gemäß Nachtrag zu Anlage 1 auf Vorschlag des BMVtg Dr. Konrad Stangl zum Generalleutnant sowie nach Anlage 2 auf Vorschlag des BMA Werner Burger, Dr. Hermann Heußner, Artur May und Dr. Gernot Straub zu Bundesrichtern beim Bundessozialgericht. Nach Anlage 3 sollte auf Vorschlag des BMWi zwei Regierungsdirektoren der Bundesanstalt für Materialprüfung das Amt eines Direktors und Professors sowie auf Vorschlag des BMF einem Leitenden Regierungsdirektor das Amt eines Ministerialrats übertragen werden. Ferner hatte der BMA vorgeschlagen, Robert Blum zum Präsidenten des Landesarbeitsamts Berlin zu ernennen und der Einstellung eines Diplom-Mathematikers als Angestellter nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit einer Vergütung entsprechend der Besoldungsgruppe B 6 zuzustimmen.

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