2.41.1 (k1969k): A. NV-Vertrag und beabsichtigte Note an die Regierung der UdSSR

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A. NV-Vertrag und beabsichtigte Note an die Regierung der UdSSR]

Der Bundeskanzler eröffnet die Sitzung um 12.55 Uhr mit einigen Bemerkungen zum Abschluß der Debatte über die große Anfrage zum NV-Vertrag und über die beabsichtigte Note an die Regierung der UdSSR. 1

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Siehe 4. Sitzung am 5. Nov. 1969 TOP 7. - Am 12. Nov. 1969 hatte der Bundestag die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU betreffend den Atomwaffensperrvertrag vom 20. Okt. 1969 (BT-Drs. VI/1) und die schriftliche Antwort der Bundesregierung vom 7. Nov. 1969 (BT-Drs. VI/50) beraten. Vgl. den Sprechzettel des AA zu Einzelpunkten der Bundestagsdebatte in B 138/7386 und AA B 43-IIB1, Bd. 107271, sowie Stenographische Berichte, Bd. 70, S. 307-360. - Vorgesehen war, anlässlich der Unterzeichnung des Nichtverbreitungsabkommens am 28. Nov. 1969 in London, Moskau und Washington den Depositarmächten Großbritannien, Sowjetunion und USA gesonderte Noten zu überreichen, in der die Bundesrepublik erklärte, dass mit der Unterzeichnung keine völkerrechtliche Anerkennung der DDR verbunden sei. - Fortgang 6. Sitzung am 20. Nov. 1969 TOP 5.

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