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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

Das Kabinett stimmt den Personalvorschlägen gemäß Anlage 1, Nachtrag zu Anlage 1 und Anlage 2 zu Punkt 1 der Tagesordnung zu. 16

16

Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im Bundeskanzleramt und im BMJ je ein Ministerialdirigent, auf Vorschlag des BMWi Prof. Dr. Ulrich Stille zum Vizepräsidenten und Professor der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, auf Vorschlag des BMVtg ein Kapitän zur See und ein Ministerialrat, auf Vorschlag des BMV Dr. Peter Münz zum Vizepräsidenten der Bundesanstalt für den Güterfernverkehr sowie gemäß Nachtrag zu Anlage 1 auf Vorschlag des BMJFG Dr. Rolf Fritz zum Präsidenten des Deutschen Instituts für medizinische Dokumentation und Information. Gemäß Anlage 2 sollten auf Vorschlag des BMJ ein Arbeitsvertrag mit einer Angestellten nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit Bezügen entsprechend der Besoldungsgruppe A 16 abgeschlossen, einem Leitenden Regierungsdirektor im BMF das Amt eines Ministerialrats der Besoldungsgruppe A 16 übertragen und auf Vorschlag des BMWi das Amt eines Direktors und Professors an einen Wissenschaftlichen Direktor der Bundesanstalt für Bodenforschung, an einen Regierungsdirektor der Bundesanstalt für Materialprüfung und an einen Regierungsdirektor der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt übertragen werden. Ferner sollte auf Vorschlag des BPA dem Abschluss eines Arbeitsvertrags mit einem Angestellten nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit Bezügen entsprechend der Besoldungsgruppe B 6 zugestimmt werden.

Ferner stimmt das Kabinett den folgenden mündlich vorgetragenen Personalvorschlägen vorbehaltlich der nachträglichen Prüfung durch die Bundesministerien des Innern und der Finanzen zu:

Vorschlag Bundesminister Schmidt:

1)

Dr. Christoph Bertram

auf die Dauer von 6 Monaten für die Abfassung des Verteidigungsweißbuchs,

2)

Armin Halle

für die Dauer der Amtsführung durch Bundesminister Schmidt als stellvertretender Leiter des Informations- und Pressezentrums und zweiter Pressesprecher des Bundesministeriums der Verteidigung

Vorschlag Frau Minister Strobel:

Jürgen Cieslik

als Pressereferent im Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit

jeweils zum Abschluß eines Arbeitsvertrages nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit den Bezügen eines Bundesbeamten nach der Besoldungsgruppe B 3, im Falle Dr. Bertram jedoch mit Nettobezügen von 3100 DM.

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