1.11.11 (k1974k): 11. Verordnung über die versuchsweise Einführung einer allgemeinen Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge auf Autobahnen und ähnlichen Straßen (Autobahn-Höchstgeschwindigkeits-V); hier: Weiteres Vorgehen nach den Beschlüssen des Bundesrates vom 8.3.1974

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

11. Verordnung über die versuchsweise Einführung einer allgemeinen Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge auf Autobahnen und ähnlichen Straßen (Autobahn-Höchstgeschwindigkeits-V); hier: Weiteres Vorgehen nach den Beschlüssen des Bundesrates vom 8.3.1974

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.32 Uhr)

BM Lauritzen erläutert die Situation nach den Beschlüssen des Bundesrates vom 8. März 1974.

BM Lauritzen bittet das Kabinett um zustimmende Kenntnisnahme von dem von ihm beabsichtigten Vorgehen,

-

die Verordnung in der vom Bundesrat vorgeschlagenen Fassung zu erlassen und

-

unverzüglich Verhandlungen mit den Ländern über Großversuche mit Geschwindigkeitsbegrenzungen auf bestimmten Autobahnstrecken aufzunehmen.

BM Lauritzen bittet das Kabinett ferner um Billigung der Erklärung (als Tischvorlage verteilt), mit der er die Öffentlichkeit über die Entscheidung unterrichten will.

Das Kabinett führt eine Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, BM Leber, BM Ehmke, BM Lauritzen und BM Ertl beteiligen.

Das Kabinett nimmt Kenntnis von der Absicht des BMV, die Verordnung in der vom Bundesrat vorgeschlagenen Fassung zu erlassen, sowie ferner von der Erklärung, mit der dies der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden soll.

Extras (Fußzeile):