1.12.3 (k1974k): 6. Europafragen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Europafragen

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.08 Uhr)

Auf Bitte von PStS Apel wird die Behandlung des Punktes 6 vorgezogen. BM Ertel berichtet über die Gespräche mit den europäischen Landwirtschaftsministern, insbesondere seinem britischen Kollegen. Er hält es für möglich, daß der britische Agrarminister eine längere Übergangsfrist für sein Land verlangen werde, dem solle man nach seiner Meinung entsprechen. Er ist zuversichtlich, daß eine Lösung bezüglich der Mitwirkung von Großbritannien gefunden werden kann. BM Scheel glaubt Anhaltspunkte dafür feststellen zu können, daß Großbritannien bereit ist, seine bisherige Haltung zu modifizieren. In der Haltung gegenüber den USA bestehe Übereinstimmung in der Politik der Bundesrepublik mit der Großbritanniens. PStS Apel spricht das EG-Soja-Problem an. Nach einer kurzen Aussprache, an der sich der Bundeskanzler und StS Schüler beteiligen, nimmt das Kabinett von den Berichten zustimmend Kenntnis und bestätigt die in der Kabinettsitzung vom 6. März 1974 eingenommene Haltung in bezug auf die Soja-Problematik und im bezug auf Großbritannien.

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