1.28.6 (k1974k): 6. Materialien zum Bericht zur Lage der Nation 1974

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Materialien zum Bericht zur Lage der Nation 1974

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.10 Uhr)

BM Franke trägt das Ergebnis der mit den Ressorts geführten Erörterungen vor. Er sagt zu, die ihm nach der Ressortbesprechung zugegangenen Änderungswünsche zu berücksichtigen.

Das Kabinett stimmt der Vorlage des BMB mit der Maßgabe zu, daß der letzte Absatz des Sprechzettels für den Regierungssprecher wie folgt gefaßt wird:

„Wie die Materialien 1971 und 1972 sind auch die Materialien 1974 keine offizielle Stellungnahme der Bundesregierung. Sie sind das Werk einer Gruppe unabhängiger Wissenschaftler, die bei der Ausführung des von der Bundesregierung erteilten Auftrages frei waren, ihren eigenen Erkenntnissen und Auffassungen zu folgen, selbst wenn sie sich damit an manchen Stellen zu Auffassungen der Bundesregierung in Gegensatz stellten."

Das Kabinett erörtert das künftige Verfahren.

Extras (Fußzeile):