1.44.1 (k1974k): 1. Bundestag und Bundesrat; hier: Bundestag

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat; hier: Bundestag

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.04 Uhr)

StS Schüler berichtet über die Tagesordnung der beiden Sitzungswochen des Bundestages im November. BM Friderichs weist darauf hin, daß er am 7. November in Bonn nicht anwesend ist, es aber für notwendig hält, das dritte Verstromungsgesetz im Bundestag selber zu vertreten.

StS Schüler erklärt, er wolle mit den Fraktionsgeschäftsführern die Verschiebung der Behandlung des Gesetzes auf den 8. November erörtern.

BM Maihofer erinnert daran, daß er an der für den 7. November vorgesehenen Bundestagsdebatte über die Große Anfrage zur Lage der Städte und Gemeinden wegen der gleichzeitig stattfindenden Konferenz der Umweltminister in Brüssel nicht teilnehmen kann. BM Leber bittet BM Maihofer, nochmals zu prüfen, ob sich wegen der politischen Bedeutung der Debatte im Bundestag seine Teilnahme nicht doch ermöglichen läßt. StS Schüler weist darauf hin, daß darüber bereits in der Kabinettsitzung vom 18. Oktober 1974 gesprochen worden ist.

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