1.45.4 (k1974k): 4. Entwurf eines Gesetzes über die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr (UnBefG)

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

4. Entwurf eines Gesetzes über die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr (UnBefG)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.32 Uhr)

Das Kabinett beschließt gemäß Vorlage des BMA vom 23. Oktober 1974.

Der Bundeskanzler bittet, in der Öffentlichkeitsarbeit noch einmal die Gesamtheit der Maßnahmen zugunsten der Behinderten herauszustellen, beispielsweise das neue Schwerbehindertengesetz, das Gesetz über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation und den Entwurf eines Gesetzes über die Sozialversicherung Behinderter.

Extras (Fußzeile):