1.45.7 (k1974k): 7. Europafragen; hier: Vorbereitung eines Treffens der Regierungschefs

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

7. Europafragen; hier: Vorbereitung eines Treffens der Regierungschefs

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.05 Uhr)

BM Genscher berichtet über die Vorbereitungen eines Treffens der Regierungschefs, wobei er sowohl auf die institutionellen als auch die substantiellen Aspekte hinweist. In der anschließenden Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Genscher und Apel, StM Wischnewski und St Schlecht beteiligen, werden die finanziellen Erwartungen der übrigen Mitgliedstaaten der EG gegenüber der Bundesrepublik, z. B. im Sozial-, Regional- und Währungsbereich, herausgestellt. Der Bundeskanzler weist darauf hin, daß die Bundesregierung ihre finanziellen Grenzen deutlich aufzeigen muß. Das Kabinett beauftragt abschließend die Europastaatssekretäre, alsbald die Bedingungen, die die Bundesregierung vor Zustimmung zur Einrichtung eines Regionalfonds in der EG erfüllt sehen müßte, auszuarbeiten.

Extras (Fußzeile):