1.47.1 (k1974k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.00 Uhr)

Frau PSt Schlei berichtet über das Arbeitsprogramm des Deutschen Bundestages im Dezember und des Bundesrates am 29. November 1974.

Auf Bitte des Bundeskanzlers übernehmen es BM Apel und BM Maihofer, unverzüglich zu prüfen, welche Gründe zu einer Ausweitung des finanziellen Rahmens beim 28. Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes geführt haben und welche Möglichkeiten bestehen, den Finanzbedarf auf den ursprünglich gewollten Rahmen zurückzuführen.

BM Friderichs weist das Kabinett darauf hin, daß nach dem Behandlungsstand des Energiesicherungsgesetzes 1975 nach Auslaufen des alten Energiesicherungsgesetzes am 1. Januar 1975 keine nahtlose Überleitung erfolgt.

Extras (Fußzeile):