1.50.2 (k1974k): 2. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.36 Uhr)

Das Kabinett nimmt von den Anlagen 1 und 2 zu Punkt 2 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis.

BM Friderichs berichtet über den Stand der Angelegenheit von Professor Machens und weist darauf hin, daß das Kabinett im Herbst 1972 der Ansicht gewesen sei, Professor Machens solle nicht wieder in sein Amt eingeführt werden. 1 Nach kurzer Erörterung der Verwendungsmöglichkeiten für Professor Machens kommt das Kabinett auf Vorschlag des Bundeskanzlers überein, daß ein aus Staatssekretären des BMWi, BMI, BMF, BMFT und BMZ zu bildender Ausschuß unter Vorsitz von Staatssekretär Schüler dem Kabinett bis Anfang Januar 1975 Lösungsvorschläge unterbreiten soll. Der Ausschuß, erweitert um einen Staatssekretär des BMB, soll sich auch mit der Angelegenheit von Herrn Rehlinger beschäftigen, über die BM Franke berichtet.

1

Die Fortsetzung des Satzes nach „Stand der Angelegenheit von Professor Machens" wurde gemäß Kanzleinotiz des Bundeskanzleramts vom 24. Jan. 1975 nachträglich in das Protokoll eingefügt (B 136/36197).

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