1.10.7 (k1981k): 6. Europafragen;

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Europafragen;

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.30 Uhr)

a) EG-Ratstagung (Stahlfragen) vom 3.3.1981

BM Graf Lambsdorff berichtet dem Kabinett über die Ergebnisse der EG-Ratstagung (Stahlfragen); die dort gefaßte Entschließung solle die Grundlage für die weitere Ratstagung am 26.3.1981 bilden. Er macht auf ein in der italienischen Regierung zur Zeit diskutiertes Subventionsprogramm für Stahl in Höhe von 12 bis 13 Mrd. DM sowie auf die umfangreichen Stahlsubventionen in England aufmerksam. In der sich anschließenden Diskussion, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Graf Lambsdorff und Apel und StM v. Dohnanyi beteiligen, werden Fragen der weiteren Zusammenarbeit innerhalb der EG und des künftigen deutschen Vorgehens behandelt.

Der Bundeskanzler teilt dem Kabinett seine Absicht mit, das anstehende Treffen der Staats- und Regierungschefs der EG am 23./24.3.1981 in einer der nächsten Kabinettsitzungen umfassend vorzuberaten; er bittet die Europastaatssekretäre hierzu um Vorbereitung, insbesondere um Vorschläge für das weitere Vorgehen in der Stahl- und Fischereifrage.

b) EG-Ratstagung (Energiefragen) vom 3.3.1981

BM Graf Lambsdorff setzt das Kabinett über die Ergebnisse der EG-Ratstagung (Energiefragen) in Kenntnis. Es schließt sich eine kurze Erörterung unter Beteiligung des Bundeskanzlers und des BM Graf Lambsdorff an.

b) EG-Ratstagung (Agrarminister) am 9./10.3.1981

Bei Punkt 3) TO mitbehandelt.

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