1.11.10 (k1981k): B. Rüstungsklausur

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Rüstungsklausur

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(12.20 Uhr)

BM Apel gibt einen Bericht über die Rüstungsklausur vom 4.-6. März 1981. Als Ergebnis hält er fest, daß mittelfristig bei den Beschaffungsvorhaben, die große Waffensysteme betreffen, keine Änderungen vorgenommen werden können. In langfristige Beschaffungsvorhaben soll jedoch massiv eingegriffen werden. Dies betrifft vor allem die Kürzung bei der Beschaffung der Flugabwehrrakete „Roland" und das taktische Kampfflugzeug der 90er Jahre. Hierzu trägt er ergänzend die Bewertung des Generalinspekteurs der Bundeswehr vor.

BM Apel weist ferner auf die schwierigen Personalprobleme hin, die in wenigen Jahren auf die Bundeswehr zukommen und noch in dieser Legislaturperiode Entscheidungen erfordern werden.

Der Bundeskanzler dankt BM Apel für den Bericht und für die im BMVg geleistete Arbeit und faßt zusammen:

1)

Trotz der Notwendigkeit, von früheren Planungen abzugehen, bleibt die Bundeswehr im Verhältnis zu anderen vergleichbaren Streitkräften verbündeter Staaten eine hervorragend ausgerüstete Armee.

2)

Der Aufwand für die Verteidigung kann nicht ohne engen Bezug zu den vorhandenen Finanzierungsmöglichkeiten festgelegt werden.

3)

Es wird schwierig werden, den Bündnispartnern verständlich zu machen, daß wir einige von unseren Zukunftsplanungen aufgeben müssen; aber wir wollen nicht steigende Verteidigungskosten mit inflationären Finanzierungsmethoden bezahlen.

Das Kabinett nimmt Kenntnis.

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