1.11.13 (k1981k): F. Schwerbehindertengesetz

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[F. Schwerbehindertengesetz]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

BM Ehrenberg teilt mit, daß das Bundesverfassungsgericht am 10. März über die Verfassungsmäßigkeit der Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz verhandelt hat. Die Urteilsverkündung ist für den 26. 1 Mai 1981 angesetzt.

1

Korrigiert aus „6." gemäß Kanzleinotiz des Bundeskanzleramts vom 19. März 1981 (B 136/51073).

Extras (Fußzeile):