1.11.7 (k1981k): D. Besuch Genschers in den USA

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[D. Besuch Genschers in den USA]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

An dieser Stelle berichtet BM Genscher auf Bitten des Bundeskanzlers über seinen Besuch in den USA und erläutert die „Abgestimmte Zusammenfassung" der Gespräche von BM Genscher mit AM Haig in Washington, die an die Kabinettsmitglieder verteilt wird.

Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, BM Schmude und BM von Bülow beteiligen, bewertet der Bundeskanzler das zwischen BM Genscher und AM Haig abgestimmte Dokument als bemerkenswertes Besuchsergebnis und hebt folgende Punkte aus der Abgestimmten Zusammenfassung besonders hervor:

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die Bezugnahme auf die Ost-West-Beziehungen, die Sicherung des militärischen Gleichgewichts und erforderlichenfalls seine Wiederherstellung,

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den Hinweis auf den entscheidenden deutschen Beitrag zur westlichen Verteidigung und die deutschen Bemühungen zur Unterstützung der Türkei,

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die Notwendigkeit einer gerechten Aufteilung der Verteidigungslasten und den Hinweis auf wirtschaftliche Stabilität und soziale Gerechtigkeit als Voraussetzungen für die Erhaltung der Verteidigungsfähigkeit,

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die Aussagen zur Rüstungskontrollpolitik, insbesondere zur Unterstützung des NATO-Doppelbeschlusses in seinen beiden Elementen,

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den Hinweis auf die amerikanisch-sowjetische Erklärung vom Mai 1972, nach der die amerikanisch-sowjetischen Beziehungen auf gegenseitiger Zurückhaltung beruhen müssen,

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die übereinstimmende Auffassung, daß die wirtschaftlichen Beziehungen ein wichtiges Element der Ost-West-Beziehungen sind.

Auf Vorschlag des Bundeskanzlers wird der Bericht von BM Genscher vom Kabinett ausdrücklich begrüßt.

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