1.13.7 (k1981k): 6. Europafragen; hier:

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Europafragen; hier:

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.12 Uhr)

a) Tagung des Europäischen Rates vom 23./24.3.1981

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett über die wesentlichen Punkte, die während des Europäischen Rates vom 23./24.3.81 in Maastricht erörtert worden sind. Er stellt dabei heraus, daß das beherrschende politische Thema die Lage in Polen gewesen sei. Die allgemein bekundete Bereitschaft zur Hilfe müsse nun umgesetzt werden. Festlegungen über die Höhe seien noch nicht getroffen worden. An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Genscher, Ertl und Graf Lambsdorff.

c) EG-Ratstagung (Stahlfragen) am 26.3.1981

BM Graf Lambsdorff erläutert seine Verhandlungslinie für die EG-Ratstagung über Stahlfragen am 26.3.1981. Wegen einer möglichen Verhandlungsmarge zur Finanzierung von Sozialplänen nach Art. 56 EGKS-Vertrag wolle er sich noch mit dem BMF abstimmen. In der Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Graf Lambsdorff, Genscher und StM von Dohnanyi beteiligen, weist der Bundeskanzler darauf hin, daß die deutsche Seite dafür Sorge tragen müsse, alle Vertragsverstöße der anderen EG-Mitgliedstaaten sowie das Nichteingreifen der EG-Kommission auf diesem Gebiet ausdrücklich festzuhalten, damit bei eventuellen deutschen Maßnahmen darauf verwiesen werden könne.

b) EG-Ratstagung (Verkehrsfragen) am 26.3.1981

BM Hauff verzichtet auf eine Berichterstattung, da kein Entscheidungsbedarf besteht.

d) EG-Ratstagung (Agrarminister) am 30./31.3.1981

Im Hinblick auf die Kabinettberatung vom 11.3.1981 sieht BM Ertl von Ausführungen hierzu ab.

Extras (Fußzeile):