1.23.1 (k1981k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(13.23 Uhr)

Hinsichtlich der laufenden Haushaltsberatungen des Bundestages macht StM Huonker auf zu erwartende namentliche Abstimmungen bei den Einzelplänen 04 und 14 sowie bei der Schlußabstimmung aufmerksam, die eine vollständige Präsenz der Abgeordneten der Koalitionsfraktionen erforderlich machen.

Er teilt weiter mit, daß der Verlauf der Sitzungswoche vom 15. bis 20. Juni 1981 noch offen ist.

Auf Fragen von BM Apel gibt der Bundeskanzler dem Kabinett folgenden verabredeten Zeitplan für die Behandlung des Bundeshaushalts 1982 bekannt:

27. Juli 1981

(u. U. Fortsetzung am 28. Juli 1981)

-

Koalitionsgespräch

(Grundsatzentscheidungen bzgl. Haushalt 1982 und begleitende Gesetzesänderungen)

2. September 1981

(u. U. Fortsetzung am 3. und 4. September)

-

Kabinettberatung

(Entscheidung über begleitende Gesetzentwürfe und den Entwurf des Haushaltsgesetzes 1982)

8. September 1981

-

Fraktionssitzungen

(Beratung der Gesetzentwürfe, gegebenenfalls initiative Einbringung durch die Koalitionsfraktionen, Beratung des Haushalts 1982)

14. September 1981

-

1. Lesung der Gesetzentwürfe und des Bundeshaushalts 1982 im Bundestag

Es schließt sich eine kurze Erörterung unter Beteiligung des Bundeskanzlers und der BM Matthöfer, Genscher und Gscheidle an.

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