1.24.3 (k1981k): 3. Sachverständigenkommission Alterssicherungssysteme

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Sachverständigenkommission Alterssicherungssysteme

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.07 Uhr)

BM Ehrenberg erinnert an die Vereinbarung der Koalitionsparteien zu Beginn der 9. Legislaturperiode, eine Sachverständigenkommission einzusetzen mit dem Ziel, einen systematischen Vergleich aller staatlich finanzierten und geförderten Alterssicherungssysteme sowie etwaige Neuordnungsvorschläge zu erarbeiten. Dieses Vorhaben werde mit dem von ihm vorgeschlagenen Kabinettbeschluß verwirklicht.

Frau BM Huber spricht sich nachdrücklich dafür aus, in den Kreis der als Kommissionsmitglieder zu berufenden sieben Wissenschaftler auch eine Frau aufzunehmen. Nach eingehender Erörterung dieser Frage, an der sich neben dem Vorsitzenden und Frau BM Huber die BM Ehrenberg, Schmude, Matthöfer, Baum, Gscheidle und Haack sowie St Lahnstein beteiligen, beschließt das Kabinett einhellig die Einsetzung der Kommission gemäß Kabinettvorlage des BMA vom 4. Juni 1981. Ferner wird mehrheitlich die Berufung der mit Schreiben des BMA vom 9. Juni 1981 (Az. Ia 2 - 11951) vorgeschlagenen Wissenschaftler gebilligt. Hierbei besteht Einvernehmen, daß BM Ehrenberg bei den übrigen zur Entsendung Berechtigten (Ländern, Bundestagsfraktionen, Arbeitnehmer-, Arbeitgeber-Organisationen, Deutscher Frauenrat) um nachhaltige und wohlwollende Prüfung bitten wird, daß von dort eine Frau als Kommissionsmitglied entsandt wird.

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