1.25.7 (k1981k): B. Haushalt der Bundesanstalt für Arbeit

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[B.] Haushalt der Bundesanstalt für Arbeit

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.10 Uhr)

BM Ehrenberg teilt mit, daß der Vorstand der Bundesanstalt für Arbeit den Nachtragshaushalt 1981 wegen des Genehmigungsvorbehalts der Bundesregierung abgelehnt habe. Es sei nun fraglich, ob sich im Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit eine Mehrheit für diesen Vorschlag finden werde.

Im Rahmen der anschließenden Diskussion, an der sich der Bundeskanzler und BM Genscher beteiligen, weist BM Matthöfer auf Mißstände bei der Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen des Arbeitsförderungsgesetzes und auf die Notwendigkeit ihrer Beseitigung hin.

Extras (Fußzeile):