1.28.5 (k1981k): 5. Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesbahngesetzes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesbahngesetzes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.40 Uhr)

BM Hauff führt in die Kabinettvorlage des BMV vom 1. Juli 1981 (E 10/32.01.03/10 Va 81) ein. An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Ehrenberg, Hauff, Haack, von Bülow sowie St von Würzen. Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMV. Die Frage, ob der Gesetzentwurf als „besonders eilbedürftig" dem Bundesrat zugeleitet werden soll, soll noch zwischen BMV und Bundeskanzleramt geprüft werden.

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