1.29.5 (k1981k): 4. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU „Umfassende Bestandsaufnahme in der Deutschlandpolitik"

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

4. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU „Umfassende Bestandsaufnahme in der Deutschlandpolitik"

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.50 Uhr)

Nach einleitenden Bemerkungen von BM Franke erörtert das Kabinett die Vorlage des BMB vom 3. Juli 1981. Auf Seite 21 wird der BMB im Benehmen mit dem Bundeskanzleramt in Satz 1 der Antwort einen Hinweis auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Fortbestand des Deutschen Reichs) aufnehmen. Auf Seite 40 wird die letzte Zeile der Antwort ergänzt und lautet neu:

„... z. B. an Kirchentagen, Synoden, Amtseinführungen und Verabschiedungen."

Der Bundeskanzler bittet um Vorlage eines Schreibens an den BT-Präsidenten, in dem dieser anläßlich der Großen Anfrage zur Deutschlandpolitik an den Briefwechsel über die Reduzierung des Umfangs der Großen Anfragen erinnert werden soll.

Extras (Fußzeile):