1.30.3 (k1981k): 3. Internationale Lage

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Internationale Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.02 Uhr)

BM Genscher kündigt für die Kabinettsitzung am Donnerstag, dem 30. Juli 1981, einen ausführlichen Bericht über Inhalt und Ergebnisse der Konferenz der sieben Staats- und Regierungschefs in Ottawa vom 20./21. Juli 1981 an.

BM Genscher gibt sodann eine Bewertung der Ergebnisse des am 20. Juli 1981 beendeten außerordentlichen Parteitags der PVAP in Polen.

Er schließt einen Zwischenbericht über den gegenwärtigen Stand der KSZE-Konferenz in Madrid an. Schließlich unterstreicht BM Genscher die Haltung der Bundesregierung zur Lage in Nahost, insbesondere zum Konflikt Israel - Libanon, wie sie in der Stellungnahme vom 17. Juli 1981 zum Ausdruck gebracht worden sei. - Das Kabinett nimmt Kenntnis.

Auf Anregung von BM Graf Lambsdorff erörtert das Kabinett in einer kurzen Aussprache die Notwendigkeit, in nächster Zeit eine Abstimmung über die Behandlung bisheriger und weiterer Kredite an Polen herbeizuführen.

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