1.34.4 (k1981k): 4. Stellungnahme der Bundesregierung zu den Berichten der fünf an der Strukturberichterstattung beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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4. Stellungnahme der Bundesregierung zu den Berichten der fünf an der Strukturberichterstattung beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.07 Uhr)

St Schlecht erläutert die Kabinettvorlage des BMWi vom 31. Juli 1981 (I C 1 -02 01 09). An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich BM Gscheidle, StM Huonker, die PSt Sperling, Brück und Buschfort sowie die St Schlecht und Obert. PSt Sperling regt dabei an, in der Einleitung auf S. 3 unten die Gewerkschaften nicht unter die Spitzenverbände der Wirtschaft einzuordnen, sondern gesondert aufzuführen. St Schlecht sagt dies zu.

Das Kabinett beschließt 2 gemäß Kabinettvorlage des BMWi vom 31. Juli 1981 mit der Maßgabe, daß

2

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung zu den Punkten 2 und 4 im Umlaufverfahren herbeigeführt. Die Beschlüsse sind am 20.8.1981, 12.00 Uhr, wirksam geworden."

a)

auf S. 15 der 2. Absatz neu formuliert wird.

b)

auf S. 18 der letzte Halbsatz lautet:

„..., sondern wesentlich auch auf zusätzliche Belastungsfaktoren wie vor allem auf den Ölpreisschock, aber auch auf den weltweiten Konjunkturabschwung und auf internen Kostendruck."

c)

auf S. 20 der 3. Absatz mit dem Satz:

„Die Bundesregierung teilt diese Auffassung." endet und der Rest bis „... betroffen werden." gestrichen wird.

d)

auf S. 37 der 2. Absatz gestrichen wird.

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