1.39.4 (k1981k): 4. Europafragen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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4. Europafragen

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.50 Uhr)

StM Corterier berichtet über die Ratstagung der Außenminister vom 14. Sept. 1981. Der Bundeskanzler betont, daß die Bundesrepublik auch weiterhin grundsätzlich bereit sei, Polen zu helfen. Der Bundeskanzler bittet, bei einer evtl. Beschlußfassung über eine weitere Polenhilfe auf der Grundlage einer detaillierten Vorlage der EG-Kommission dem Kabinett eine fortgeschriebene Übersicht über die bisher beschlossenen Leistungen der Bundesrepublik und anderer Staaten vorzulegen.

Der Bundeskanzler weist auf die Sondersitzung des Kabinetts zu Europafragen am 18. Sept. 1981 hin, die einer offenen Aussprache und vertieften Information jedoch ohne detaillierte Beschlußfassungen dienen solle. Die Sitzung soll eine Viertelstunde nach Schluß der BT-Debatte beginnen und bis 17.00 Uhr beendet sein.

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