1.41.3 (k1981k): 3. Internationale Lage

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

3. Internationale Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(09.12 Uhr)

StM Frau Hamm-Brücher berichtet kurz über die Lage in Polen. Der Bundeskanzler gibt eine Einschätzung der dortigen Lage aufgrund der Eindrücke in seinen kürzlichen Gesprächen mit dem Papst und BK Kreisky.

StM Frau Hamm-Brücher gibt einen Bericht über die Gespräche von BM Genscher mit dem angolanischen Außenminister Jorge.

Der Bundeskanzler berichtet von seinem Gespräch mit BK Kreisky. Er weist auf das große Interesse Österreichs am Weiterbau des Rhein-Main-Donau-Kanals hin. Er bittet, nicht durch öffentliche Äußerungen den Eindruck zu erwecken, als bestehe kein Interesse der Bundesregierung an diesem Weiterbau. BM Ertl und PSt Mahne weisen kurz auf die Fragen des Landschaftsschutzes und die Folgekosten hin.

BM Graf Lambsdorff gibt einen Bericht über sein Gespräch mit dem französischen Industrieminister Dreyfus. Die französische Regierung beabsichtige keine Einführung protektionistischer Maßnahmen innerhalb der EG. Solche Maßnahmen seien jedoch nach außen - nötigenfalls auch im französischen Alleingang - nicht auszuschließen. Weitere Gesprächspunkte seien die Behandlung ausländischer Beteiligungen bei zu verstaatlichenden französischen Unternehmen sowie die Preise für Stahl und Gas gewesen.

BM von Bülow berichtet über sein Gespräch mit Industrieminister Dreyfus über die Fortführung des Projektes „Ariane", die Brennstoffaufbereitung in La Hague und die Zusammenarbeit bei der Kohleveredlung und in der Mikrotechnik. Er weist darauf hin, daß bei einer Verschiebung der Frage der Brennstoffaufbereitung in La Hague durch Frankreich bis zum Frühjahr 1982 für die Bundesrepublik Deutschland Schwierigkeiten auftreten können.

BM Baum erklärt, daß der Gesamtkomplex der Entsorgung in Kürze im Nuklearkabinett behandelt wird.

PSt Haehser gibt eine Vorschau auf die Jahresversammlung des IWF. Hier drohten Meinungsverschiedenheiten, da einige Länder planten, der PLO den Status eines ständigen Beobachters zu geben. StM Frau Hamm-Brücher ergänzt, daß sich das AA um eine Beilegung der Kontroverse bemüht.

Extras (Fußzeile):