1.41.6 (k1981k): 6. Entwurf einer Verordnung über einen energiesparenden Wärmeschutz bei Gebäuden (Wärmeschutzverordnung)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Entwurf einer Verordnung über einen energiesparenden Wärmeschutz bei Gebäuden (Wärmeschutzverordnung)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.45 Uhr)

BM Haack erläutert die Kabinettvorlagen. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich der Bundeskanzler, BM Ertl und PSt Grüner. PSt Penner weist darauf hin, daß nach derzeitigem Erkenntnisstand ca. 700 Mio. DM Kosten für den Einzelplan 14 durch die Heizungsanlagen-Verordnung entstehen.

Anschließend stimmt das Kabinett der Kabinettvorlage des BMWi und BMBau vom 15. September 1981 (Az.: BMWi III A5-105149/13; BMBau BI6 - 0 6001 - 20) zu. Auf Seite 3 des Übersendungsschreibens der Kabinettvorlage soll der letzte Absatz gestrichen werden.

Das Kabinett stimmt der Kabinettvorlage des BMWi und BMBau vom 16. September 1981 (Az.: BMWi III A 5 - 105149/5; BMBau BI7 - 80 04 19 - 3.2) ebenfalls zu.

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