1.42.2 (k1981k): 2. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU zum inneren Zustand der Bundeswehr und zur Lage der Soldaten in den Streitkräften (BT-Drs. 9/675)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU zum inneren Zustand der Bundeswehr und zur Lage der Soldaten in den Streitkräften (BT-Drs. 9/675)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.43 Uhr)

Nach einleitenden Bemerkungen durch BM Apel insbesondere zu dem in der BMVg-Vorlage vom 21. September 1981 mehrfach erwähnten de-Maizière-Bericht stellt der Bundeskanzler den Antwortentwurf zur Diskussion, an der sich die BM Genscher, Baum, Ertl, Apel, Huber, von Bülow und Engholm, PSt Brück, MdB Möllemann sowie GenInsp Brandt und StvGenInsp Heinz beteiligen. BK bittet Tz 2. des allgemeinen Teils um einige positive Aspekte aus dem Vortrag des GenInsp zu ergänzen und regt - unterstützt durch BM Genscher - an, in Tz 4. auf die Bedeutung der Schule und Lehrerausbildung für das Verständnis sicherheitspolitischer Fragen hinzuweisen. Außerdem sollte die Stärkung der Stellung des Vertrauensmannes angekündigt werden.

Auf Wunsch von BM Huber soll in der Antwort zu Frage 1 das Wort „Nachsteuerung" verdeutlicht werden, während BK den Begriff „Auftragstaktik" z. B. bei Antwort 7 für unzweckmäßig erachtet.

BM Baum hält den Verwendungsstau für kein spezifisches Bw-Problem, sondern eine den gesamten öffentlichen Dienst betreffende Laufbahnfrage. Im zweiten und dritten Absatz der Antwort zu Frage 11 ist jeweils der erste Satz in Abstimmung mit BMI neu zu formulieren. Der letzte Absatz soll unter Zugrundelegung der entsprechenden Textstelle der Regierungserklärung vom November 1980 neugefaßt werden.

Das Kabinett stimmt der Vorlage des BMVg nach Maßgabe der o. a. Änderungen zu.

BK richtet an die Kabinettmitglieder die Bitte, einmal jährlich der Truppe einen Besuch abzustatten.

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