1.43.2 (k1981k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.07 Uhr)

StM Huonker setzt das Kabinett über den geplanten Ablauf der Sitzungen des Bundestages in dieser Woche in Kenntnis. Er macht insbesondere darauf aufmerksam, daß am Freitag, dem 9. Oktober 1981, der Oppositionsantrag „Demonstration am 10. Oktober 1981 in Bonn" nebst dem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zu diesem Thema behandelt werden soll. Dabei ist mit namentlicher Abstimmung über die beiden Anträge zu rechnen.

Der Bundeskanzler kündigt an, daß er in dieser Debatte das Wort ergreifen wolle.

Es schließt sich eine längere Erörterung an, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Graf Lambsdorff, Apel, Baum, Schmude, Offergeld, Huber und Franke, die StM Hamm-Brücher und Huonker, PSt Fuchs sowie die St Becker und Lahnstein beteiligen. Hierin werden vor allem Fragen nach einer Differenzierung zwischen den Teilnehmern der geplanten Demonstration am Samstag, nach der Wirkung der Demonstration in der Öffentlichkeit sowie nach einer möglichen Stellungnahme von Mitgliedern der Bundesregierung im Zweiten Deutschen Fernsehen nach Beendigung der Demonstration angesprochen.

St Lahnstein weist darauf hin, daß das Nuklearkabinett am 9.10.1981 erneut nicht stattfinden könne. Auf seinen Vorschlag kommt das Kabinett dahin überein, die Sitzung des Nuklearkabinetts auf den 14. Oktober 1981, im Anschluß an die wöchentliche Kabinettsitzung, zu verschieben.

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