1.43.4 (k1981k): 3. Internationale Lage

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Internationale Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.53 Uhr)

BM Matthöfer berichtet über die IWF-Tagung in Washington vom 29.9.81 bis 2.10.81. Er hebt hervor, daß bei der Beurteilung der Weltwirtschaftslage und den wirtschaftspolitischen Schlußfolgerungen bemerkenswerte Einigkeit zwischen den Teilnehmern bestanden habe. Deutlicher als sonst seien die hohen Leistungsbilanzdefizite als auf Dauer kaum finanzierbar angesprochen worden. Auch die Entwicklungsländer hätten die Notwendigkeit anerkannt, dem Abbau der Leistungsbilanzdefizite gegenüber den Finanzierungsfragen Vorrang einzuräumen.

Es schließt sich eine kurze Erörterung unter Beteiligung des Bundeskanzlers und des BM Matthöfer an.

Im Anschluß daran unterrichtet BM Matthöfer das Kabinett über die Neufestsetzung der Wechselkurse im EWS am 4.10.1981. D-Mark und holländischer Gulden seien um 5,5% aufgewertet, französischer Franc und italienische Lira um 3% abgewertet worden. Die Initiative zur Leitkursänderung sei von Frankreich ausgegangen; bei den sehr unterschiedlichen Interessenlagen der Mitglieder des EWS hätten die Ergebnisse erst nach langen Verhandlungen erreicht werden können.

Es folgt eine Aussprache zu den Auswirkungen dieser Maßnahmen insbesondere auf die deutsche Exportwirtschaft. Hieran beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Matthöfer, Offergeld und Graf Lambsdorff.

StM Hamm-Brücher erläutert dem Kabinett die Lage in Ägypten nach dem Attentat auf Präsident Sadat. Hieran schließt sich eine kurze Erörterung, an der sich der Bundeskanzler, die BM Baum und Offergeld sowie StM Hamm-Brücher beteiligen.

Anschließend gibt StM Hamm-Brücher einen kurzen Bericht über den Ausgang der Wahlen in der polnischen Gewerkschaft „Solidarität". An der nachfolgenden Aussprache beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Graf Lambsdorff, Apel und Offergeld sowie StM Hamm-Brücher und PSt Fuchs.

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