1.44.4 (k1981k): 4. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur Deutschen Bundesbahn - BT-Drucksache 9/602 -

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

4. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur Deutschen Bundesbahn - BT-Drucksache 9/602 -

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.11 Uhr)

BM Hauff stellt den Inhalt der Anfrage sowie die wichtigsten Punkte des Antwortvorschlags dar:

-

Keine gravierenden Eingriffe in den bewährten ordnungspolitischen Gesamtrahmen des Verkehrs

-

Rationalisierung u. a. durch weiteren Personalabbau

-

Absage an das Konzept der DB als „umfassendes Transportunternehmen".

Auf Frage von BM Graf Lambsdorff nach einer Lösung des Problems Zuschußbedarf warnt BM Hauff vor einer Politik der Ankündigungen. Mit der Antwort auf diese Anfrage der Opposition werde bewußt nur ein Teil eines umfassenden Konzepts vorgelegt.

Auf Anregung von BM Schmude werden im Antwortentwurf zu Frage 13. die Worte „keine Bundesaufgabe, sondern" ersatzlos gestrichen. Im übrigen beschließt das Kabinett ohne Änderungen gemäß Kabinettvorlage des BMV vom 5.10.1981.

Extras (Fußzeile):