1.44.6 (k1981k): A. Demonstration am 10.10.1981 in Bonn

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Demonstration am 10.10.1981 in Bonn

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.24 Uhr)

BM Genscher stellt zunächst fest, daß sich das Kabinett die Bewertung des Bundeskanzlers zu eigen macht. Es ist zu würdigen, daß die Teilnehmer an dieser Veranstaltung, die mit großer Disziplin durchgeführt wurde, sehr differenzierte Auffassungen geäußert haben. Die Bundesregierung erkennt hierin - im Gegensatz zu den teilweise von Einseitigkeit geprägten offiziellen Redebeiträgen - die Aufforderung, ihre Friedenspolitik im Dialog mit ihren Kritikern zu diskutieren. Gegenstand dieses Dialogs müsse es u. a. sein klarzumachen, daß es an der östlichen Seite liegt, den Vorschlag des Westens zur völligen Abrüstung von Mittelstreckenwaffen anzunehmen.

Es schließt sich eine ausführliche Erörterung an, in der die Sitzungsteilnehmer ihre teils fachbezogenen, teils allgemeinpolitischen Auffassungen zur Friedenspolitik der Bundesregierung darlegen. Es besteht Übereinstimmung, daß sich die Bundesregierung in dem von ihr befürworteten Dialog zunächst verbindlich durch den Redebeitrag des Bundeskanzlers im Deutschen Bundestag am 9. Oktober 1981 geäußert hat.

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