1.47.1 (k1981k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.05 Uhr)

StM Huonker gibt eine Vorschau über die Sitzungswoche des Bundestages vom 9. bis 13. November 1981 und auf die 505. Sitzung des Bundesrates am 6. November 1981. Er weist dabei darauf hin, daß Schwerpunkt der kommenden Sitzungswoche des Bundestages die 2. und 3. Lesung der Begleitgesetze zum Bundeshaushaltsentwurf 1982 sowie die 2. Lesung der thematisch ähnlichen Entwürfe des Bundesrates und der Opposition seien. Die Strukturierung der Debatte dazu lasse sich jedoch erst zu Beginn der nächsten Woche genauer absehen.

An einer sich anschließenden Diskussion über den Termin für die 2. und 3. Lesung des Bundeshaushalts 1982 beteiligen sich der Bundeskanzler, die BM Apel, Matthöfer und Ehrenberg sowie MdB Mischnick. BM Matthöfer weist sodann darauf hin, daß er von den Länderfinanzministern gedrängt werde, die nächste Steuerschätzung bereits im Dezember 1981 vorzunehmen.

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