1.48.1 (k1981k): A. Innenpolitische Lage

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A. Innenpolitische Lage]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

Der Bundeskanzler gibt sodann eine Einschätzung der gegenwärtigen Situation und Arbeit der Bundesregierung, wie sie sich aus der Sicht der Öffentlichkeit darstellt. Dabei weist er darauf hin, daß es nicht angehe, die ungeheuren und erfolgreichen Anstrengungen im Zusammenhang mit den Arbeiten am Bundeshaushalt 1982 und den dazu erforderlichen Begleitgesetzen durch teilweise disziplinlose Äußerungen herabzusetzen. Hierdurch werde auch das Ansehen der Bundesregierung im Ausland beeinträchtigt. Er bittet die Mitglieder der Bundesregierung um Zurückhaltung, weil nur auf diese Weise bestehende Gemeinsamkeiten auch nach außen hin deutlich gemacht werden können.

Der Bundeskanzler setzt anschließend das Kabinett über die für heute abend anstehende Besprechung mit Vertretern aus Wirtschaft, aus Gewerkschaften und der Bundesbank in Kenntnis. Er bittet zusätzlich BM Genscher und BM Baum, an der Zusammenkunft teilzunehmen.

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett weiter über ein geplantes Gespräch mit dem Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes am Donnerstag, dem 19. November 1981, 13.00 Uhr. Hieran sollen nach bisheriger Planung die BM Matthöfer, Graf Lambsdorff und Ehrenberg teilnehmen; die Teilnahme weiterer Kabinettmitglieder ist erwünscht.

Es schließt sich eine kurze Aussprache unter Beteiligung des Bundeskanzlers und der BM Genscher und Ehrenberg an.

Extras (Fußzeile):